Streaming in der Debatte

Das Streamen von Internetvideos gilt allgemein hin als unbedenklich, dem sich inzwischen selbst die Bundesregierung angeschlossen hat. Eine Rechtssicherheit bietet sich den Nutzern bisher von dieser Seite aber noch immer nicht. Aus diesem Grund ist Streaming weiterhin ein Thema, das debattiert werden muss, wie vor allem Juristen und die Regierungsopposition finden. Bisher sickerte lediglich durch, dass das reine „Betrachten“ von einem Videostream offenbar keine Urherberrechtsverletzung darstellt. Die Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Video temporär im Cache vom Computer gespeichert wird und aus keiner offenkundig rechtswidrigen Quelle stammt. Die Seite der Juristen hat die Erklärung der Bundesregierung zwar prinzipiell begrüßt, hält diese allerdings für nutzlos, wenn es zu juristischen Streitigkeiten kommt.

Rechtliche Grundlage

Einzig was dagegen helfe würde ist eine genau Klärung in einem Gesetz. Entgegen dem, was die Opposition behauptet, dass sich die Verantwortlichen drücken würden eine klare Definition bzw. Entscheidung herbeizuführen, schafft den Eindruck, dass es sich hier um ein recht halbherzig verfasstes Gesetz handelt. In dem Moment, wo die Bundesregierung Erklärungen darüber abgegeben muss, was genau damit gemeint ist, kann man nur von einer derartigen Halbherzigkeit sprechen. Wie Experten schätzen, könnte es nun noch Jahre dauern, bis eine Grundsatzentscheidung des EuGH vorliegt. Grundlage für das Streaming ist Artikel 44a Urhebergesetzes, der eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umsetzt und die Zulässigkeit der Vervielfältigung von Musik, von Bildern oder von Filmen als nicht legal hinstellt. Und zwar dann, wenn diese integraler Bestandteil eines technischen Verfahrens sind oder falls es sich um eine vorübergehende Vervielfältigung handelt. Artikel 53 des Urhebergesetzes regelt, dass Nutzer eine Privatkopie von einem Werk erstellt werden darf, wenn dies dem persönlichen Gebrauch dient und nicht zu Erwerbszwecken verwendet wird.

Dahintersteckende Technik

In die Debatte geraten war Streaming wegen dem Sammeln von IP-Adressen durch die Abmahner, wobei dies selbst unter Umständen gegen den Datenschutz verstößt und gegen die Herausgabe von personenbezogenen Daten. Es ist nun nicht so, dass Streaming eine Erscheinung der Neuzeit ist. Schon seit der Mitte des 20. Jahrhunderts gibt es Streaming. Gerade in den letzten Jahren hat die Technik allerdings große Fortschritte gemacht, doch waren schon Ende der 1980er Jahre die PCs leistungsfähig genug, damit diese Medien genutzt werden konnten. Die Voraussetzungen, die für Streaming erfüllt sein müssen sind eine starke CPU und eine ausreichende BUS-Bandbreite. Wer nähere technische Informationen dazu haben möchte, kann sich im Internet Infoblog informieren. Durch die Kommerzialisierung des Internets in den 1990er Jahren haben derartige Dienste eine immer größere Bedeutung erlangt.

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