Streaming in der Debatte

Das Streamen von Internetvideos gilt allgemein hin als unbedenklich, dem sich inzwischen selbst die Bundesregierung angeschlossen hat. Eine Rechtssicherheit bietet sich den Nutzern bisher von dieser Seite aber noch immer nicht. Aus diesem Grund ist Streaming weiterhin ein Thema, das debattiert werden muss, wie vor allem Juristen und die Regierungsopposition finden. Bisher sickerte lediglich durch, dass das reine „Betrachten“ von einem Videostream offenbar keine Urherberrechtsverletzung darstellt. Die Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Video temporär im Cache vom Computer gespeichert wird und aus keiner offenkundig rechtswidrigen Quelle stammt. Die Seite der Juristen hat die Erklärung der Bundesregierung zwar prinzipiell begrüßt, hält diese allerdings für nutzlos, wenn es zu juristischen Streitigkeiten kommt.

Rechtliche Grundlage

Einzig was dagegen helfe würde ist eine genau Klärung in einem Gesetz. Entgegen dem, was die Opposition behauptet, dass sich die Verantwortlichen drücken würden eine klare Definition bzw. Entscheidung herbeizuführen, schafft den Eindruck, dass es sich hier um ein recht halbherzig verfasstes Gesetz handelt. In dem Moment, wo die Bundesregierung Erklärungen darüber abgegeben muss, was genau damit gemeint ist, kann man nur von einer derartigen Halbherzigkeit sprechen. Wie Experten schätzen, könnte es nun noch Jahre dauern, bis eine Grundsatzentscheidung des EuGH vorliegt. Grundlage für das Streaming ist Artikel 44a Urhebergesetzes, der eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umsetzt und die Zulässigkeit der Vervielfältigung von Musik, von Bildern oder von Filmen als nicht legal hinstellt. Und zwar dann, wenn diese integraler Bestandteil eines technischen Verfahrens sind oder falls es sich um eine vorübergehende Vervielfältigung handelt. Artikel 53 des Urhebergesetzes regelt, dass Nutzer eine Privatkopie von einem Werk erstellt werden darf, wenn dies dem persönlichen Gebrauch dient und nicht zu Erwerbszwecken verwendet wird.

Dahintersteckende Technik

In die Debatte geraten war Streaming wegen dem Sammeln von IP-Adressen durch die Abmahner, wobei dies selbst unter Umständen gegen den Datenschutz verstößt und gegen die Herausgabe von personenbezogenen Daten. Es ist nun nicht so, dass Streaming eine Erscheinung der Neuzeit ist. Schon seit der Mitte des 20. Jahrhunderts gibt es Streaming. Gerade in den letzten Jahren hat die Technik allerdings große Fortschritte gemacht, doch waren schon Ende der 1980er Jahre die PCs leistungsfähig genug, damit diese Medien genutzt werden konnten. Die Voraussetzungen, die für Streaming erfüllt sein müssen sind eine starke CPU und eine ausreichende BUS-Bandbreite. Wer nähere technische Informationen dazu haben möchte, kann sich im Internet Infoblog informieren. Durch die Kommerzialisierung des Internets in den 1990er Jahren haben derartige Dienste eine immer größere Bedeutung erlangt.

SEPA bringt Erleichterung

IBAN und BIC sind zwei Begriffe, mit denen die Verbraucher in der kommenden Zeit noch häufiger konfrontiert werden. Es handelt sich hier um die beiden wichtigsten Begriffe im Rahmen der SEPA-Umstellung, der Umstellung auf eine 22stellige Kontonummer. Endlich wird es so sein, dass diese Art von Verwirrung ein bisschen entlockert wird. Bisher gab es vierstellige und sechsstellige oder eine achtstellige Kontonummern – je nach Bank. Damit ist ab dem 1. Februar 2014 Schluss, weil dann die Umstellung für alle auf SEPA erfolgt.

SEPA-Migrationsplan für Umstellung

Bisher gibt es nur recht wenige Unternehmen, die schon vollständig damit fertig sind sich die Bankverbindungen ihrer Kunden und Mitarbeiter geholt zu haben. Die wichtigste Neuerung bei der SEPA ist die Kennziffer, die künftig alle nationalen Kontoangaben (in Deutschland Kontonummer und Bankleitzahl) ersetzen wird. Die IBAN (International Bank Account Number) ist nun die internationale Bankkontonummer, die für Erleichterung im weltweiten Zahlungsverkehr sorgen wird. Je nach Land ist die IBAN allerdings unterschiedlich lang, aber immer gleich aufgebaut. Die IBAN enthält einen internationalen Teil, welcher sich aus einem Länderkennzeichen und einer Prüfziffer zusammensetzt, und einem nationalen Teil, der die dann immer noch gültigen Kontodetails enthält. Um den Unternehmen und Behörden die Umstellung auf SEPA zu erleichtern, hat die Kreditwirtschaft einen SEPA-Migrationsplan herausgegeben. Dieser verschafft selbst den Verbrauchern eine bietet Kreditwirtschaft, Unternehmen, öffentlichen Kassen, gemeinnützigen Organisationen schnelle Übersicht, was bei der Umstellung auf das SEPA-Verfahren zu beachten ist.

BIC und IBAN

Obwohl die IBAN und die BIC sich schon seit langer Zeit auf den Lohnzetteln befinden (und auf anderen Belegen aus dem Bereich Finanzen und Reichtum wie Informationen über Spareinlagen etc.), haben im Rahmen einer repräsentativen Umfrage gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der Befragten angegeben im Juni 2013 etwas von der SPEA gehört zu haben. Besser informiert waren zu diesem Zeitpunkt bereit die Unternehmen, wobei die SEPA-Umstellung dort noch lange nicht abgeschlossen war in den meisten Fällen. Die BIC (Bank Identifier Code – ist sozusagen die Bankleitzahl von Deutschland) muss noch bis Februar 2014 bei inländischen Überweisungen und Lastschriften angegeben werden, international noch bis 2016. Mitarbeiter, die ab Februar 2014 Angst haben, dass sie kein Gehalt mehr bekommen, weil ihr Arbeitgeber ein bisschen hinten dran ist bei der Umstellung auf SEPA und diese noch nicht durchgeführt hat, diese Sorge ist allerdings unbegründet. In wie weit SEPA sich auf die Schnelligkeit von Überweisungen auswirkt, ist bisher nicht klar. Ziel ist es, das vor allem Überweisungen ins Ausland schneller gehen sollen.